Nach dem Anschlag ist vor dem Anschlag (31.05.2017)

Manchester ist schon fast wieder vergessen. 22 Menschen sind tot, und doch spricht heute, neun Tage danach, fast niemand mehr davon – der Schrecken verliert seinen Schrecken, die Menschen stumpfen emotional ab und nehmen die Opfer nur noch zur Kenntnis. Ursachenforschung für die Radikalisierung junger, moslemischer Männer bis hin zur Ausübung von Selbstmordattentaten mitten in Europa… tja, gute Frage.

Viele Medien machen es sich zu einfach, auf eine etwaige Diskriminierung und/oder Benachteiligung der moslemisch/arabischen Bevölkerungsgruppen in den diversen Zuwanderungsländern zu verweisen (siehe z. B. hier). Dies bringt diese Staaten automatisch in die Bringschuld, nicht genügend für die Zuwanderer getan zu haben. Es gilt aber auch: Zuwanderer müssen etwas dafür tun, wenn sie den Status der Einheimischen (die, die schon länger hier leben) erreichen wollen!

Viele der bereits hier lebenden Ausländer, die es geschafft haben, sagen, dass Deutschland sehr viele Möglichkeiten bieten würde – mehr wahrscheinlich, als dies in England der Fall ist. Daher möchte ich an dieser Stelle vielen Zugewanderten aus dem arabischen Raum bzw. dem Nahen Osten zurufen:

• Wenn ihr in eurem Wunsch-Einwanderungsland etwas erreichen wollt, dann müsst ihr euch anpassen und die dortige Gesellschaftsordnung akzeptieren.
• Sich immer nur in die Opferrolle zu stellen und dann auf der anderen Seite zu versuchen, sich abzugrenzen und sich selbst zu überhöhen und sich den Einheimischen gegenüber als überlegen darzustellen, ist falsch. Zumal dies oft auf religiöser Basis erfolgt.
• Religion, egal welche, hat in den meisten europäischen Ländern nicht die Bedeutung wie in euren Herkunftsländern. Das Christentum hat hier schon vor Jahrhunderten seine politische Macht verloren. Der Islam heute wird hingegen vielfach politisch missbraucht.
• Es kann nicht sein, dass die Religion dazu benutzt wird, sich bewusst als Gruppe abzukapseln. Wer z. B. nach Deutschland kommt, und vorhat, hier zu bleiben, der sollte dies mit dem Ziel tun, irgendwann zur Gesellschaft als vollwertiges Mitglied dazu zu gehören.
• Auch, wenn es hart klingt: Der Weg zu einem guten Einkommen führt über eine gute Bildung. Und die fängt mit Kenntnissen der Landessprache an. Damit meine ich für Deutschland Hochdeutsch und kein „Isch“ und „disch“-Deutsch. Klar, Schule ist oft langweilig und es gibt scheinbar leichtere Wege, an die dicke Kohle zu kommen – leider ist das dann aber oft nicht legal. Aber hier gilt, ehrlich währt am längsten.

Ich finde es wirklich schade, dass das offenbar bei Vielen nicht ankommt. Glaubt ihr diesen Bullshit mit dem Dschihad gegen die „Ungläubigen“ etwa wirklich? Entschuldigt dass die Ermordung von Unschuldigen, sogar von Kindern? Schließlich bringt ihr sogar eure Glaubensbrüder um, speziell im Nahen Osten!

Seltsam nur, dass viele Radikalisierte offenbar nicht aus armen Verhältnissen stammen. Was treibt sie also an? Das Gefühl, ausgegrenzt zu sein? Fehlende gesellschaftliche Akzeptanz? Keine Integration? Ist nur die einheimische Gesellschaft schuld?

Pauschal zu behaupten, wie dies in Deutschland oft geschieht, der Staat müsse mehr für die Integration tun, entlässt die Zuwanderer oder die Flüchtlinge (wenn sie vorhaben, hier zu bleiben) nicht aus ihrer Selbstverantwortung. Sollten ca. 1 Million Syrer in Deutschland erwarten, ihnen würden exklusive Jobs ohne jede Vorkenntnisse angeboten werden, dann sind sie auf dem Holzweg. Deutschland und auch die anderen westeuropäischen Staaten sind keine „gelobten Länder“ für alle. Hier gibt es auch eine Hol-Schuld.

Immer nur zu Schreien, die Aufnahmeländer bzw. Zuwanderungsländer müssten mehr für die Zuwanderer tun, ist mir als Betrachtungsweise zu einseitig…

Klar ist natürlich heute schon, dass der nächste Anschlag kommen wird. Egal, wo. Deutschland, Frankreich, England, vielleicht auch mal wieder Spanien, wie 2004. Abgestumpft sind wir sowieso bereits. Schlimm, dass wir über solche Themen nachdenken müssen. Wahre Worte hatte zu der Thematik der inzwischen eingeübten Rituale nach Anschlägen der „Cicero“:

Schluss mit dem Floskel-Bingo

…empfehle ich abschließend zur Lektüre.

Im Ausland in der Nachbarschaft (25.02.2017)

Immer, wenn ich durch die Ruhrgebietsstadt Hagen laufe, stelle ich mir immer wieder eine Frage: Ist das, was ich beobachte, die Zukunft Deutschlands? Ist das das Ergebnis der Einwanderungsgesellschaft? Ist das gelungene Integration? Will ich als Deutscher, dass mein Land bzw. seine Städte in der Zukunft so aussehen?

Meine Betrachtungen sind naturgemäß subjektiv und daher natürlich nicht repräsentativ. Trotzdem frage ich mich, ob es vollkommen normal ist, wenn ich dort in die Fußgängerzone gehe, kaum ein gesprochenes deutsches Wort höre, dafür aber unzählige ausländische Sprachen. Ich lasse mir irgendwie nicht einreden, dass das alles Menschen sind, die erst vor relativ kurzer Zeit nach Deutschland und Hagen zugewandert sind und daher noch keine Gelegenheit hatten, Deutsch zu lernen. ? Es ist ein Gefühl wie im Ausland, dabei ist es in der Nachbarschaft…

Ich lasse mir auch nicht einreden, dass diese Migranten alle in Wirklichkeit perfekt Deutsch sprechen und dies unter sich nur deswegen nicht tun, da es nunmal einfacher ist, die Muttersprache zu benutzen. Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass offenbar nur Ausländer unter sich unterwegs sind, und so auch nicht dazu gezwungen sind, Deutsch zu sprechen.

Diese Beobachtungen sind daher keine positiven Hinweise für mich, dass die Integration einer größeren Personenanzahl in die deutsche Gesellschaft zumindest auf sprachlicher Ebene, die Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilnahme ist, gelungen ist. Aber es ist ja auch zumindest im Ruhrgebiet inzwischen fast der Normalfall, dass der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund zunehmend anfängt, denjenigen von Menschen ohne diesen Hintergrund zu übersteigen.

In vielen Hagener Stadtbezirken erreicht der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund bis zu 60 %, der Durchschnitt in allen Stadtbezirken liegt bei ca. 31 % (Quelle: Stadt Hagen).

Wenn ich also jedes Wochenende zudem noch türkische Hochzeiten mit hupenden Autos und großen türkischen Fahnen darauf sehe, frage ich mich auch wieder, wieso muss ich eine Hochzeit für ein quasi politisches Statement benutzen? Vielleicht hätte ich meine Hochzeit auch in Ankara so feiern sollen, mit großer Deutschland-Fahne auf der Motorhaube? Da wäre ich mal auf die Reaktion der dortigen Einheimischen gespannt gewesen.

Als Deutscher muss ich das natürlich gut finden, denn Multikulti ist geil, und dass Deutschland „bunter“ wird, ist natürlich auch total super und bereichernd. Sicher integrieren sich viele der Migranten auch gut, aber gerade in Regionen wie dem Ruhrgebiet gelingt dies offenbar leider relativ oft nicht.

Gut zu erkennen auch an in schreiend bunte Gewänder gekleideten Roma in der Innenstadt. Gut zu erkennen an unzähligen türkischen Frauen, die mit ihren „Trenchcoats“ und Kopftüchern unterwegs sind. Gut zu erkennen an den Salafisten (bis vor kurzem) mit ihren „LIES“-Ständen in der Fußgängerzone. Gut zu erkennen, wenn hunderte Kurden in Hagen gegen die Unterdrückung der Kurden in der Türkei demonstrieren.

Ich mag einfach nicht mehr. Man nenne mich jetzt ruhig „Nazi“ oder „Ausländerfeind“ oder sonstwas, aber wenn das die Zukunft in Deutschland ist, dann ist das nicht mehr mein Land.

Einer, der schon länger hier lebt.

Wer sind „wir“? (03.09.2016)

So, nach einer kleinen Sommerpause heute mal ein kurzer Kommentar zu mir aus gegebenem Anlass zum 1-jährigen „Jubiläum“ der Fluchtlingskrise. Vor bald einem Jahr hatte Bundeskanzlerin den „historischen“ Satz des „Wir schaffen das!“ gesagt.

Inzwischen hat sich die Euphorie, auch und vor allem in den Medien, überwiegend gelegt, und die kritischen Töne werden lauter bzw. erstmals formuliert, wofür man vor einem Jahr direkt in die rechte Ecke gestellt worden wäre.

Ein aktuelles – lesenswertes – Beispiel der „FAZ Online“:

Hinterher sind nicht alle schlauer

Oder älter von „ZEIT Online“:

Bloß keine Kritik!

Die Deutschen sollten als „ein“ Volk (= „Wir“) die Flüchtlingskrise meistern, die von Merkel maßgeblich mit initiiert wurde, durch Sätze wie „Asylrecht hat keine Obergrenze“ etc. Ich selbst habe mich nie als Bestandteil dieses „Wir“ angesehen, fühlte mich aber, wie viele andere auch, ob meiner kritischen Betrachtung der damaligen und in ihren Konsequenzen bis heute andauernden Folgen der Massenzuwanderung nach Deutschland moralisch ausgegrenzt.

Man könnte und kann noch immer unzählige Fragen zur gegenwärtigen Situation stellen, auf welche die Bundesregierung keine Antwort geben kann (oder will):

• Wieso werden „Flüchtlinge“ immer noch mit „(Im)Migranten“ gleichgesetzt?
• Wieso wird davon ausgegangen, dass die Flüchtlinge für immer bleiben werden?
• Was passiert, wenn der Krieg in Syrien vorbei ist? Werden die Flüchtlinge dann alle abgeschoben? Mit den Jugoslawen in den 1990er Jahren wurde dies getan.
• Wieso gibt es keine aktuellen Zahlen zu den „Flüchtlingen“ von 2015/16?
• Woher kommen die ca. 20 Milliarden Euro, welche die Flüchtlinge jedes Jahr mindestens Kosten werden?
• Wieso wird nach wie vor so getan, als könnten die syrischen Flüchtlinge sich ihr Zielland aussuchen? Wieso wird der damalige Rechtsbruch auch noch durch die Bundeskanzlerin autorisiert? Einfach alle unregistriert ins Land einreisen zu lassen, war ja wohl nicht der Weisheit letzter Schluss (s. Terrorgefahr). Wennschon unbegrenzte, dann wenigstens nicht auch noch unkontrollierte Zuwanderung!
• Wieso nahm die Bundeskanzlerin das ganze Land in moralische „Haft“, indem sie verbal schon mal präventiv alle ausgrenzte, die nicht ihrer Linie folgen wollten („Nicht mehr mein Land“)?
• Sollten die „Syrer“ im Land bleiben – wie soll die Integration vollzogen werden? Ich kann hier keinen Plan erkennen, dafür allerdings hohe Hürden (mangelhafte Qualifikation der Zugewanderten, vollkommen anderer kultureller Hintergrund).
• Wieso sind für die „Flüchtlinge“ 20 Milliarden extra im Jahr zu haben, während z. B. für die Bildung (Sanierung Schulgebäude, mehr Lehrerstellen) oder die Kommunen (finanzielle Sanierung bankrotter Kommunen) wenig getan wird? Klar, alles aufgeteilt nach Bundes- , Landes- und Kommunalrecht, aber in Notfällen dürften und sollten die Ebenen auch mal durchbrochen werden können!

Mag sein, dass ich jetzt kein Teil des guten „Wirs“ der Deutschen bin – kritische Stimmen mundtot zu machen, kann und sollte in einer Demokratie aber auch kein Stilmittel – auch der Medien – sein.

 

 

(Des-)Integration (12.12.2015)

Nennt mich „Rechts“. Nennt mich einen „Rassisten“. Nennt mich „ausländerfeindlich“. Dieser Beitrag wird verhältnismäßig kurz und sehr subjektiv (= persönliche Meinung von mir). Zurzeit, auch angesichts des Zustromes an Zuwanderern („Flüchtlingen“), fallen mir lokale Phänomene wieder einmal besonders auf. Illustrieren kann ich das gut am Beispiel der Ruhrgebietsstadt Hagen, in der ich zurzeit relativ oft bin.

Es wurde ja oft geschrieben, dass es in Deutschland keine Parallelgesellschaften geben würde und dass die Integration ja in der Vergangenheit, abzüglich der Gastarbeiter, im Großen und Ganzen wunderbar funktioniert habe. Sowieso und überhaupt werde Deutschland „bunter“, und das sei ja alles total begrüßenswert und überhaupt total bereichernd für die deutsche Kultur.

Ich widerspreche hiermit! Wenn ich in einer 190.000-Einwohner-Stadt wie Hagen an einem beliebigen Tag durch die Fußgängerzone gehe und dabei in Unterhaltungen so gut wie kein deutsches Wort mehr höre, dafür ungezählte ausländische Dialekte, dann frage ich mich, bin ich hier noch in Deutschland? Wenn ich die Augen schließe, könnte ich mir vorstellen, irgendwo in der Türkei oder sonstwo im Nahen Osten zu sein. Ist es das, was man sich unter „gelungener Integration“ vorzustellen hat? Diese fängt bei mir u. a. beim Erlernen und auch dem Gebrauch der deutschen Sprache an, wenn ich mich zumindest etwas mit dem Land, in dem ich lebe, identifiziere und versuche, ein Teil der Gesamtgesellschaft zu werden und an dieser zu partizipieren.

Das funktioniert meiner Ansicht nach aber nicht, wenn man sich nur innerhalb seiner Muttersprache unterhält und sich überwiegend im Bereich der „Gated communities“, zu denen in Hagen viele Stadtteile meiner Ansicht nach bereits zu zählen haben, aufhält. Dies lässt sich gut an Zahlen illustrieren, denn die Stadt Hagen hat eine recht gute Bevölkerungsstatistik veröffentlicht.

Dort lässt sich erkennen, dass in einigen Stadtteilen der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund (Ausländer + Menschen mit ausländischen Wurzeln) bereits bei knapp 60 % liegt. Auf die gesamte Stadt gerechnet liegt der Migrantenanteil bei ca. 30,9 %. Dies äußert sich, wie bereits beschrieben, im Straßenbild. Im Ruhrgebiet ist oftmals der Effekt zu beobachten, dass die deutsche Bevölkerung aus den Kernstädten ins Umland abwandert, während die innerstädtischen Räume zunehmend von Menschen mit Migrationshintergrund bevölkert werden.

Die genannten Zahlen kann jeder für sich überprüfen. Wenn Zuwanderung nach Deutschland meint, dass ich mich bald selbst als Ausländer in einer deutschen Stadt fühlen muss, dann hat hierbei etwas nicht funktioniert. Ich fühle mich auch zunehmend überfremdet durch die zig Moschee-Bauten, die es auch in Hagen bereits mehrfach gibt.

Wie gesagt, dies sind subjektive Betrachtungen, die aber wohl auf viele Großstädte in Deutschland zutreffen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Menschen, die offenbar nicht einmal Deutsch als ihre Alltagssprache akzeptiert haben, die gesamtdeutsche Gesellschaft akzeptiert haben bzw. akzeptieren wollen und ihren Teil zur Gestaltung dieser beitragen wollen. Es mag sicherlich auch in Hagen viele gut integrierte Menschen mit Migrationshintergrund geben, aber man sieht bzw. hört natürlich vor allem diejenigen, denen man auf der Straße begegnet, die das offenbar nicht sind. Auf andere Dinge, wie z. B. die Kleidung der ausländischen Mitbürger, weise ich gar nicht erst hin. Muss man wirklich zusätzlich zum ausländische Sprache benutzen auch noch mit der typischen Landestracht herumlaufen? Jetzt werden bestimmt viele wieder sagen, „du bist kleinkariert“ und „Was heißt schon deutsche Kultur, gibt es überhaupt eine…?“ Bestimmte Dinge gehören dort nicht mit dazu für mich…

In Sachen „Integration“ bleibt also auch und vor allem in Hagen augenscheinlich noch viel zu tun. Zum Glück hat Merkel einen „Plan“ dafür…

So, jetzt bitte die Nazi-Vergleiche abfeuern, weil ich mich über diese Zustände nicht so recht freuen mag…

Zwischenfazit Zuwanderung (07.04.2015)

Heute nur ein kleines Zwischenfazit, um den Themenblock „Zuwanderung“ (vorläufig) abzuschließen:

Untergliedern lässt sich dies in die Themenblöcke „Wirtschaft/Arbeitsmarkt und Zuwanderung“ sowie „Integration“:

1) Wirtschaft / Arbeitsmarkt und Zuwanderung

Hier ist zu konstatieren, dass im Rahmen der steigenden Zuwanderungsraten, vor allem aus Staaten innerhalb der EU, auch ein steigendes Arbeitskräfte-Angebot auf den Arbeitsmarkt gelangt. Ich stellte hierbei die Frage, inwieweit die Zuwanderer direkt in der Lage sein würden, direkt in einem Beruf aktiv zu werden. Qualifikationen mögen überwiegend vorhanden sein (wird statistisch nicht erfasst), allerdings werden Sprachkenntnisse im Rahmen von z. B. Familienzusammenführungen nicht verlangt.

Angesichts der in den Arbeitsmarktberichten zu erkennenden, generell schlechteren Situation der Ausländer auf dem Arbeitsmarkt stellt sich somit die Frage, ob die Einführung einer stärker reglementierten Immigration nicht sinnvoll wäre (s. Modell Kanadas).

Fakt ist, dass Deutschland Zuwanderung benötigt, um angesichts der Alterung der Gesellschaft (demographischer Wandel) seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zumindest teilweise zu erhalten. Dennoch steht es für mich fest, dass Deutschland verstärkt versuchen muss, Menschen ins Land zu holen, die möglichst schnell ins Erwerbsleben einsteigen können.

2) Integration

Kritisch von mir betrachtet wurde das Verhältnis Politik – Islam. Klar ist, dass der Islam als Religion in Deutschland vielfach negativ konnotiert ist. Man weiß nicht viel darüber, und negative Ausbrüche, wie der Anschlag in Paris oder die Attacken in Afrika (Kenia), verschlechtern das Image zusätzlich. Hinzu kommen in Deutschland Bewegungen wie die Salafisten hinzu. Auch der jüngste „Kopftuchstreit“ hat die gesellschaftlichen Gräben einmal mehr offen gelegt. Der Eindruck bei vielen ist derjenige einer „Sonderbehandlung“ des Islam sowie das Gefühl, dass viele Migranten die Religion auch zur Abgrenzung gegenüber den Deutschen benutzten.

Sicher gibt es auch viele Migrantengruppen, die sich gut integriert haben, z. B. Italiener, Spanier, Griechen oder Zuwanderer aus den Staaten Ex-Jugoslawiens. Auch die Spätaussiedler wurden relativ problemlos integriert. Weniger gut ist dies z. B. bei der Gruppe der Türken in Deutschland gelungen. Inzwischen lebt hier die 3. Generation, und dennoch sind hier vielfach noch Abgrenzungserscheinungen zu erkennen (s. hier, Studie von 2010). Überfremdungsgefühle entstehen bei mir (subjektiver Eindruck), wenn ich in Fußgängerzonen in Städten des Ruhrgebiets um mich herum kein deutsches Wort mehr höre, zudem etliche Frauen mit Kopftuch und/oder den bodenlangen Mänteln um mich herum sehe, oder bei meinem Hausarzt alle Schilder auch auf Türkisch beschriftet sind, oder Praxishilfen gesucht werden, welche über Türkisch-Kenntnisse verfügen sollen.

Ist die Integration der Zuwanderer gut gelungen? Verkraftet die deutsche Gesellschaft die weiter steigenden Zuwanderungszahlen?

Integration ist ein Geben und ein Nehmen. Deutschland bietet den Migranten Hilfestellungen an, wie sie sich besser integrieren können. Gefordert wird allerdings (mein subjektiver Eindruck nach der Lektüre der genannten Quellen) relativ wenig.

Schluss: Klar ist, dass, wenn man sich in Deutschland kritisch zu den Thematiken „Zuwanderung“, „Religion/Islam“ sowie „Integration“ äußert, wird man leicht in die „rechte“ Ecke (wahlweise: rechtspopulistisch, „Neue Rechte“) gestellt. Ich frage: Wieso darf man diese Themen nicht kritisch hinterfragen? Ist Intregration ein Selbstläufer? Läuft diese, so, wie sie ist, bislang perfekt? Ich verlange von keinem Zuwanderer, dass er sich „deutsch“ kleidet oder einen Gartenzwerg im Vorgarten stehen hat. Ich erwartet hingegen, dass er die Sprache lernt und die Werte und Normen, die der deutsche Staat (und auch die Gesellschaft) vorgibt, akzeptiert und nach ihnen lebt. Das sind für mich Selbstverständlichkeiten, die ich, sollte ich in ein anderes Land meiner Wahl auswandern wollen, ebenso auf mich selbst anwenden würde. Wer mich dafür als „ausländerfeindlich“ oder ähnliches betiteln will, kann dies dann gerne tun. Im übrigen lasse ich mich immer gerne von Argumenten überzeugen, dass meine Ansichten in vielerlei Hinsicht auch danebenliegen können.

Integrationspolitik: ein innenpolitisches Randthema? – Teil 2 (04.04.2015)

Weiter geht´s heute, wie angekündigt, mit den Integrationsgipfeln.

Diese werden seitens der Bundesregierung seit dem Jahr 2006 veranstaltet. Dort treffen sich dann jede Menge Vertreter aus Politik, Wirtschaft, diversen Verbänden aller Nationalitäten (auch Religionen) und diskutieren über den aktuellen Zustand der Zuwanderer in Deutschland. Der letzte dieser Gipfel fand am 01.12.2014 statt. Diese Versammlungen dienen ebenfalls dazu, die Umsetzung des sogenannten „Nationalen Integrationsplans Integration“ aus dem Jahr 2011 zu diskutieren (hier zu finden).

Ich gebe zu, dass ich das gut 400-seitige Werk nicht komplett gelesen habe. Prinzipiell stehen dort aber jede Menge Maßnahmen, welche Bund, Länder und Gemeinden ergreifen wollen, um die Integration der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland zu verbessern. In Kurzform stehen diese Maßnahmen und Ziele aber auch in einem Flyer dazu (siehe den vorherigen Link). Nun, insgesamt las sich das für mich etwa wie folgt:

Deutschland bietet den Zuwanderern jede Menge Optionen an, mit deren Hilfe sie sich besser integrieren können. Das umfasst z. B. folgende Maßnahmen:

• Verbesserte Angebote für Integrationskurse sowie deren konzeptionelle Verbesserung.

• Steigerung der öffentlichen Wertschätzung der ehrenamtlichen Tätigkeiten von Migranten.

• Positivere Darstellung der Migranten in den Medien (Darstellung von „ethnischer und kultureller Vielfalt als Normalität in der Einwanderungsgesellschaft“).

• „Interkulturelle Öffnung von Kultureinrichtungen“.

• „Optimierung“ der Möglichkeiten der „gleichberechtigten Teilhabe“ und „Zugängen“ zu Bildung/Ausbildung; stärkere individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund

• Beschäftigungschancen für Migranten sollen verbessert werden; das beratende Personal (z. B. bei Arbeitsämtern) soll „interkulturell“ bzw. „migrationsspezifisch“ qualifiziert werden.

• Erhöhung des Anteils von Migranten im Öffentlichen Dienst („Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst für interkulturelle Vielfalt sensibilisieren.“).

Wie gesagt, dies ist nur ein Auszug aus dem Maßnahmenpaket. Ich habe den gesamten „Aktionsplan“ jetzt, wie gesagt, auch nur überflogen. Interessant ist allerdings, dass dort so gut wie gar nicht davon gesprochen wird, was von den Zuwanderern eigentlich auch mal konkret gefordert wird. Ungefähr 5000-mal wird aber von „fördern“ gesprochen. Dabei sagen wir zu unseren eigenen Arbeitslosen z. B. „Fördern und Fordern“. Zudem wird hier der Gedanke einer Umerziehung der deutschen Gesellschaft dahingehend gefordert, die „Vielfalt“ als den Normalfall anzuerkennen.

Für mich liest sich das im Klartext so, als müssten wir uns an parallele Kulturen in Deutschland eben gewöhnen – der Anspruch der Leitkultur der „einheimischen“ Bevölkerung Deutschlands wird damit klar aufgegeben.

Mit anderen Worten, wir, die Deutschen, sollen uns an die Kultur der Einwanderer gewöhnen, anstatt dass diese sich an die deutsche Kultur anpassen sollen – diesen Weg halte ich persönlich für falsch. So zerfällt die Gesellschaft in diesem Land auf lange Sicht in unterschiedliche „kulturelle“ Teilgruppen.

Hauptthematiken beim letzten Integrationsgipfel am 01.12.2014 waren übrigens u. a. die folgenden Themen:

• Wie kann die Ausbildungsbeteiligung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund erhöht werden?

• Wie kann die Ausbildungsbereitschaft von Betrieben erhöht werden, Jugendliche mit Migrationshintergrund einzustellen?

Interessant ist, dass insgesamt aus dem Bereich der „Integrationsgipfel“ jede Menge Empfehlungen zu kommen scheinen, allerdings wird nie ausgesagt, wie diese in die Praxis überführt bzw. dort umgesetzt werden sollen. Auch hier gilt im Allgemeinen der Grundgedanke „Was kann Deutschland für die Migranten tun?“. Dabei sollte vielleicht die Frage gestellt werden, wieso es bei den Migranten diese Probleme überhaupt gibt? Ist dort bei der Mehrheit der Wille zur Integration vorhanden, oder wird diese nur „von außen“ erzeugt, in Form von Diskriminierungen?

Fazit: Eine Menge Stoff. Viele hehre Ziele, die sowohl den Menschen islamischen Glaubens, als auch den Menschen mit Migrationshintergrund im Allgemeinen, meiner Ansicht nach ziemlich weit entgegen kommen. Es wird viel angeboten, aber relativ wenig gefordert. Der Ansatz einer deutschen Leitkultur ist hier nicht vertreten, wir sollen uns an die zunehmende „Vielfalt“ schlicht gewöhnen. Klare Vorgaben sucht man so gut wie vergebens. Meiner Ansicht nach fördern beide der von mir geschilderten Konstrukte mehr die Pluralisierung der Gesellschaft in Deutschland als deren Homogenisierung/Integration. Ich persönlich halte diesen Ansatz für den falschen Weg.

Zudem habe beide Veranstaltungen in den letzten Jahren nicht gerade zu sichtbaren Veränderungen innerhalb Deutschlands geführt – leider, oder zum Glück…?

Integrationspolitik: ein innenpolitisches Randthema? – Teil 1 (02.04.2015)

Integrationspolitik – ein Thema, das in Deutschland klein geschrieben wird. Unverständlich, ist es doch von großer Relevanz für ein Land, innerhalb dessen bereits ca. 20 Millionen Menschen leben, welche einen Migrationshintergrund aufweisen. Klar, es gibt diverse Gesetze, welche die Zuwanderung regeln sollen, doch diese wirken insgesamt relativ unstrukturiert und lassen auch häufig Lücken (z. B. Forderung von Sprachkenntnissen bei Familienangehörigen). Neben den rechtlichen Fragen stellt sich aber auch die Frage, inwieweit die Migranten seitens ihrer eigenen Kultur oder Religion „kompatibel“ mit der deutschen Leitkultur sind. Da es hier im gesellschaftlichen Umfeld zunehmend zu Spannungen kommt, startete die Bundesregierung hierzu zwei relativ bekannte Konferenzreihen: die „Deutsche Islam Konferenz“ und die sogenannten „Integrationsgipfel“.

Zunächst einmal zu den Islam Konferenzen (= Deutsche Islam Konferenz (DIK)):

Diese finden seit dem Jahr 2006 statt. Gemäß dessen aktuellen Arbeitsprogramm wurden diese geschaffen, um einen „langfristigen Dialog“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen und Muslimen zu schaffen. Hier sitzen dann also Vertreter der drei genannten Regierungsebenen mit Vertretern von islamischen Verbänden („muslimische Dachverbände“) sowie einigen Vertretern aus der Wissenschaft zusammen. Die letzte Fachtagung fand am 13.01.2015 statt („Wohlfahrtspflege“). Ziel der DIK ist es, „dass der bestehende Beitrag der Muslime und der islamischen Organisationen am religiösen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben in Deutschland anerkannt wird“.

Zusätzlich sollen die Beziehungen zwischen Staat und islamischen Organisationen „partnerschaftlich“ weiterzuentwickeln.

Vorhin nannte ich das Stichwort „Wohlfahrtspflege“. Dies bezieht sich in diesem Zusammenhang auf Einrichtungen, welche z. B. von den christlichen Kirchen, wie z. B. der Kinderbetreuung und der Altenpflege, getragen werden. Hier besteht offenbar die Absicht der islamischen Verbände, eigene Einrichtungen dieser Art auf Grundlage ihres Glaubens einzuführen. Es soll der Frage nachgegangen werden, „wie das Angebot an kultur- und religionssensiblen Leistungen der Wohlfahrtspflege für Muslime noch weiter verbessert werden kann“.

Zusätzlich, wie bereits erwähnt, ist es das Ziel der DIK, „eine institutionalisierte Kooperation zwischen Staat und islamischen Organisationen“ zu schaffen. Islamische Organisationen sollen die Rechte von Religionsgemeinschaften bekomme (Berufung hier auf das Religionsverfassungsrecht). Explizit geht es hier um den Einfluss der Verbände auf Dinge wie z. B. den Religionsunterricht an Schulen. Andere Schlagworte sind „islamische Seelsorge“ (z. B. Betreuung islamischer Soldaten in der Bundeswehr; Organisation des Bestattungswesens; Regelungen hinsichtlich religiöser Feiertage).

Hier scheint man den Menschen islamischen Glaubens in Deutschland meiner Ansicht nach ziemlich weit entgegen kommen zu wollen. Vor allem den Versuch, hier Einfluss auf die staatliche Arbeit nehmen zu wollen, sehe ich ziemlich kritisch – Staat und Religion sind in Deutschland nicht umsonst voneinander getrennt. Auch die Absicht, sich von den bestehenden Wohlfahrtsverbänden abgrenzen zu wollen, sehe ich nicht unbedingt als integrations- oder akzeptanzfördernd an.

Teil 2 befasst sich mit den sogenannten „Integrationsgipfeln“ und zieht abschließend ein höchst subjektives Fazit über das Geschriebene…

Deutschland – auf ins gelobte Land! – Teil 3 (26.03.2015)

Heute geht es primär um die Frage, wie die Zuwanderung nach Deutschland eigentlich rechtlich geregelt ist? Was müssen Zuwanderer leisten, um einwandern zu dürfen? Hierbei muss man zunächst unterscheiden zwischen denjenigen Immigranten, die aus dem EU-Raum nach Deutschland einwandern, und denjenigen, die aus sogenannten „Drittstaaten“ zuwandern. Ich beschränke mich hierbei primär auf die Zuwanderer aus dem EU-Raum, welche ja auch die größten Zuwanderer-Gruppen in der Vergangenheit stellten.

Gesetzestexte sind ja bekanntlich einfach und vollkommen leicht verständlich geschrieben. Für die Zuwanderung nach Deutschland von EU-Bürgern ist das Gesetz mit dem Wortungetüm „Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern“ (= Freizügigkeitsgesetz) zuständig. Ich habe mich einmal durch die Paragraphen gequält und folgende Voraussetzungen für die Zuwanderung gefunden:

Freizügigkeitsberechtigt sind u. a.:

• alle, die als Arbeitnehmer oder zur Berufsausbildung kommen,

• alle, die zur Arbeitssuche kommen (max. 6 Monate, außer sie weisen danach nach (keine Ahnung, wie man das macht), dass sie auch weiterhin ernsthaft Arbeit suchen,

• Selbstständige,

• deren Familienangehörige,

• Unionsbürger, die ein „Daueraufenthaltsrecht“ erworben haben.

Weitere ergänzende Vorschriften:

Diejenigen EU-Bürger, welche sich seit mindestens 5 Jahren im Land aufhalten, erhalten, egal ob berufstätig etc., ein Daueraufenthaltsrecht.

Familienangehörige des EU-Bürgers, welcher in Deutschland lebt, erhalten, auch, wenn sie aus Drittstaaten stammen, ebenfalls ein Daueraufenthaltsrecht, wenn sie bei dem EU-Bürger ihren ständigen Aufenthalt haben.

Ein Verlust des Aufenthaltsrechts entsteht durch „Gründe der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit“. Bei der Entscheidung hierzu müssen allerdings auch die „Dauer des Aufenthalts in Deutschland“, das Alter, der Gesundheitszustand, die familiäre/wirtschaftliche Lage, die soziale und kulturelle Integration (Wie beurteilt man diese?) sowie das Ausmaß der Bindung zum Herkunftsstaat berücksichtigt werden.

So die kürzeste Kurzfassung aus dem Freizügigkeitsgesetz. Forderungen, wie z. B. verpflichtende Sprachkenntnisse etc., werden nicht gestellt. Trotzdem müssen die EU-Zuwanderer eine Erwerbstätigkeit nachweisen bzw. den festen Willen, eine solche zu erlangen. Hierbei stellt sich die Frage, in welcher Form dieser „Wille“ erfasst bzw. beurteilt werden soll.

Parallel hierzu gibt es das Aufenthaltsgesetz für Zuwanderer aus Drittstaaten. Innerhalb dessen gibt es zwar die Möglichkeit für die Ausländerbehörde, Zuwanderer zur Teilnahme an Sprach- bzw. Integrationskursen zu verpflichten, eine Voraussetzung für die Zuwanderung als solche ist dies allerdings nicht. Das Aufenthaltsgesetz fordert, wie auch das Freizügigkeitsgesetz, dass „der Lebensunterhalt gesichert ist“. In diesem Fall kann eine zeitlich unbegrenzte „Niederlassungserlaubnis“ erteilt werden. Dies verlangt auch „ausreichende deutsche Sprachkenntnisse“ sowie „Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet“. Erlaubt ist ebenfalls der Familiennachzug. Zusätzlich wird im Zuwanderungsgesetz von der „Entwicklung eines bundesweiten Integrationsprogramms“ gesprochen – inwieweit dies bereits in der Entwicklung fortgeschritten ist, kann ich nicht beurteilen.

Unter dem Strich lässt sich somit festhalten, dass sowohl für die Migranten innerhalb der EU wie von denjenigen außerhalb der EU einige Schranken überwunden werden müssen, um nach Deutschland einzuwandern. Allerdings lassen sich viele dieser Regelungen sicherlich umgehen, beispielsweise durch Anmeldung eines Gewerbes, um so Selbstständigkeit vorzutäuschen. Ebenso stelle ich es mir schwierig vor, wie man den ernsthaften Willen, sich einen Job zu besorgen, überprüfen lassen kann. Kritisch ist ebenfalls die Familienzusammenführung, viele der angesprochenen Regelungen, wie z. B. die Verpflichtung, an Integrationskursen teilzunehmen, betrifft diese nicht. Integrationskurse etc. werden von EU-Zuwanderern gar nicht gefordert!

Die genannten Gesetze regeln zudem nicht das Qualifikationsniveau der Zuwanderer, sodass sicherlich auch viele Ungelernte ins Land kommen, die dann aber wohl auch relativ oft, so sie denn legal eingewandert sind, Deutschland nach einigen Monaten wieder verlassen müssen. Hier lohnt ein Blick in den Migrationsbericht 2013, in dem es heißt:

„Nach den Daten des AZR zogen im Jahr 2012 etwa 530.000 ausländische Staatsangehörige für eine Aufenthaltsdauer von mindestens einem Jahr nach Deutschland. Die Zahl der „long-term migrants“ ist damit im Vergleich zu 2011, in dem 441.000 Personen gezählt wurden, um 20,2 % gestiegen. Insgesamt liegt die Zahl der Migranten, die 2012 eingereist sind und sich länger als ein Jahr im Bundesgebiet aufhielten, um annähernd die Hälfte unter der in der Wanderungsstatistik des Statistischen Bundesamtes ausgewiesenen Zahl von 965.908 Zuzügen von Ausländern. Bei der Differenz von etwa 436.000 handelt es sich zum großen Teil um Ausländer, die sich nur kurzfristig, d. h. weniger als ein Jahr, in Deutschland aufhalten.“

Sollte das geltende Recht konsequent umgesetzt werden, sind die meisten dieser länger gebliebenen Zuwanderer berufstätig. Aber berufliche Tätigkeit bedeutet nicht, dass diese Zugewanderten auch in die Gesellschaft integriert sind bzw. dies vorhaben. Im nächsten Teil betrachte ich daher einmal die Thematiken der seitens der Bundesregierung angestoßenen und regelmäßig stattfindenden Integrationsgipfel und Islamkonferenzen, und auch, welche Effekte diese bislang hatten.

Deutschland – auf ins gelobte Land! – Teil 1 (12.03.2015)

Deutschland, so erzählt man sich, ist ein reiches Land. Ein gut ausgebauter Sozialstaat, hohe Löhne, Chancen auf Aufstieg für alle. So erzählt man sich im Ausland. Wir als „Einheimische“ wissen, dass auch hier nicht alles Gold ist, was glänzt. Auch Deutschland hat noch ca. 3 Millionen Arbeitslose, und immer mehr Menschen arbeiten in befristeten und/oder schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen.

Dennoch ist die Lage in anderen EU-Staaten nach wie vor deutlich schlechter, wie z. B. in Spanien, Frankreich oder Italien, den südostreuropäischen Staaten (z. B. Rumänien, Bulgarien) und natürlich in Griechenland. So verwundert es nicht, dass sich viele Menschen auf den Weg machen, ihr Glück in anderen Ländern zu versuchen, wo die Aussichten auf wirtschaftlichen Erfolg größer zu sein scheinen. Dank des hervorragenden Rufs, den die deutsche Wirtschaft in der Welt genießt, wird Deutschland somit zum Hauptzuwanderungsland in Europa und derzeit auch zum zweitgrößten Einwanderungsland auf der Welt (siehe hier).

Dadurch erzielt Deutschland zurzeit extrem hohe Zuwanderungssalden (Zuwanderung minus Abwanderung), im Jahr 2013 war dies ein Wanderungsüberschuss von ca. 428.000 Personen (siehe hier). Allgemein ist dies als positiv anzusehen, schließlich braucht Deutschland auf Grund des demographischen Wandels immer mehr Zuwanderer, um den natürlichen Bevölkerungsschwund ausgleichen zu können und somit auch den wirtschaftlichen Wohlstand aufrechterhalten zu können.

Das Problem: Es kommen alle. Wirklich alle, innerhalb der EU ohne jede Kontrolle, wer da eigentlich zuwandert. Hochqualifizierte, Arbeitswillige, solche, die nur den Sozialstaat ausnutzen wollen, Kriminelle, Unqualifizierte, alles ist dabei. Noch problematischer: Offenbar ist es nicht quantifizierbar, welche „Sorte“ von Zuwanderern hiervon die kopfstärkste Gruppe darstellt. In der deutschen Bevölkerung macht sich daher zunehmend Skepsis breit, ob Zuwanderung an sich generell pauschal nur als positiv anzusehen ist. Schließlich muss man auch berücksichtigen, dass selbst ein Maschinenbauingenieur aus Bulgarien hier auf Grund zumindest am Anfang möglicherweise fehlender Sprachkenntnisse nicht gleich produktiv am Arbeitsmarkt loslegen kann.

Lange Zeit wurde der deutschen Öffentlichkeit über die Medien suggeriert, es kämen quasi nur Menschen nach Deutschland, welche überwiegend sofort auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Von eventuell auch kulturellen Differenzen war hier nicht die Rede. Lassen wir also mal ein paar Zahlen sprechen:

Hauptherkunftsländer der Zuwanderer nach Deutschland waren 2013 gemäß des Migrationsberichts der Bundesregierung folgende Länder:

• Polen: 16,1 %
• Rumänien: 11 %
• Italien: 4,9 %
• Bulgarien: 4,8%
• Ungarn: 4,8 %
• Spanien: 3,6 %
• Griechenland: 2,8 %

Natürlich sind hier die Netto-Wanderungssalden interessanter. Diese lauten wie folgt:

• Polen: Zuwanderer: 197.009; Abwanderer: 125.399; Saldo: + 71.610
• Rumänien: Zuwanderer: 135.416; Abwanderer: 85.866; Saldo: +49.550
• Italien: Zuwanderer: 60.651; Abwanderer: 27.903; Saldo: +32.748
• Bulgarien: Zuwanderer: 59.323; Abwanderer: 38.594; Saldo: + 20.729
• Ungarn: Zuwanderer: 58.993; Abwanderer: 34.751; Saldo: + 24.242
• Spanien: Zuwanderer: 44.119; Abwanderer: 20.324; Saldo: + 23.795
• Griechenland: Zuwanderer: 34.728; Abwanderer: 14.215; Saldo: + 20.513.

Wie erwähnt, kann man nicht davon ausgehen, dass all diese Menschen sofort auf dem Arbeitsmarkt aktiv werden können. Ebenso wenig ist davon auszugehen, dass es sich hier ausschließlich um hochqualifizierte Arbeitskräfte handelt. Innerhalb der EU wird in Deutschland bei den Zuwanderern nicht der Grund oder die Qualifikation der Einwanderung erfasst – dies geschieht nur bei Zuwanderern aus sogenannten Drittstaaten, die außerhalb der EU liegen.

Welche Ziele die Zuwanderer hier verfolgen, bleibt unklar, vor allem, ob sie die feste Absicht haben, sich hier eine langfristige Existenz aufzubauen, sich zu integrieren, und vielleicht sogar die Absicht haben, partizipierende Bürger des deutschen Staates, sprich Staatsbürger, zu werden, ist leider nicht eruierbar. Dies führt naturgemäß zu Vorurteilen und Misstrauen bei der einheimischen deutschen Bevölkerung, die in relativ kurzer Zeit mit einer relativ großen Anzahl von Migranten konfrontiert wird. Die Asylanten aus den gegenwärtigen Kriegsgebieten in der Welt (z. B. Syrien), sind hierbei noch außen vor gelassen.

Der nächste Beitrag von mir befasst sich dann mit der Analyse des Arbeitsmarktes. Wie stehen dort die Zugewanderten? Wie hat sich dort die Lage in der letzten Zeit entwickelt? Kann der deutsche Arbeitsmarkt die Zuwanderer „verarbeiten“? Brauchen wir eine reglementierende Zuwanderungspolitik?

Islam in Deutschland – Sind wir zu tolerant? (09.03.2015)

Wie im vorherigen Beitrag erwähnt, wird Deutschland zunehmend „bunter“ – die Anzahl der „geborenen“ Deutschen geht auf natürlichem Weg (Sterbeüberschuss) mehr und mehr zurück, höhere Geburtenraten und Zuwanderung sorgen für zunehmend höhere Anteile von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Illustrieren lässt sich dies z. B. an der Bevölkerungsstatistik für Nordrhein-Westfalen:

Zwischen den Jahren 2011 und 2013 erhöhte sich der Anteil der ausländischen an der gesamten Bevölkerung von 9,3 % auf 9,9 % (Datenquelle: IT.NRW).

Viele der Menschen mit Migrationshintergrund gehören dem islamischen Glauben an. Um diesen wurde in den vergangenen Wochen in Deutschland viel gestritten. In einigen Punkten geht Deutschland, so finde ich persönlich, dem Islam zu sehr entgegen. Freie Religionsausübung, „Toleranz“ hin oder her.

Sichtbare Zeichen sind z. B. ein Gebetsraum für Moslems an der Ruhr-Universität (s. hier). In NRW und einigen anderen Bundesländern gibt es auch inzwischen Islam-Unterricht an den Schulen. Dies wird hier auch als integrationspolitische Maßnahme betrachtet. Schön und gut, doch dieser Ansatz führte wieder zu neuen Problemen, namentlich der Kopftuch-Debatte für weibliche Lehrer, welche den Islam-Unterricht leiten (s. hier).

Ich gebe zu, dass viele dieser Einrichtungen und Änderungen ein gewisses Gefühl der Irritation in mir auslösen. Die Welt des Islam ist für mich eine fremde. Zudem besteht das Problem, dass die Gruppe der türkischstämmigen Migranten nicht unbedingt als die kontaktfreudigste gegenüber den Deutschen bekannt ist. Hier prallen eben zwei äußerst unterschiedliche Kulturkreise aufeinander. Folgt man einer Studie, über die der SPIEGEL letztes Jahr berichtete, fühlten sich 78 % in Deutschland heimisch, 73 % empfanden sich aber als „deutlich anders“ als die Deutschen. Nur jeder Fünfte bezeichnete Deutschland als seine Heimat.

Dann gibt es noch die ganz extremen Auswüchse in dieser Richtung, wie die „Scharia-Polizei“ in Wuppertal im letzten Jahr. Von den übrigen Problematiken wie z. B. den Ehrenmorden sowie den Zwangsehen ganz abgesehen.

Dies sind sicherlich Negativbeispiele, aber eben diese sind, auf Grund ihrer abschreckenden Wirkung, oft mit für das schlechte Image des Islam in Deutschland verantwortlich. Viele haben zudem das Gefühl, dass man den Islamgläubigen zu viel entgegen kommt (siehe die Beispiele oben). Mein Gefühl ist es, dass bei manchen Moslems der Glaube über der staatlichen Ordnung bzw. über der gesellschaftlichen Ordnung steht – und das kann nicht sein. Was befremdet mich am Islam? Ich habe das Gefühl, dass es sich hierbei um eine Religion handelt, welche den Alltag eines Gläubigen stark reglementiert und zudem einige fragwürdige Ansichten vertritt (siehe Rolle der Frau). Eine Minderheit in Deutschland, die von der deutschen Gesellschaft Akzeptanz einfordert. Meine Frage an dieser Stelle: Wird denn seitens dieser Gruppe ebenfalls akzeptiert, dass Deutschland nach wie vor die Leitkultur in diesem Land verkörpert, und sich daher nicht an diejenige Kultur der Hinzugekommenen anzupassen hat?

So viel erst einmal zum kritischen Thema „Islam in Deutschland“. Natürlich sind meine Ansichten angreifbar, aber das sollen sie ja auch sein – schließlich will ich zur Diskussion aufrufen. Sind wir dem Islam gegenüber in Deutschland zu tolerant? Ist staatlicher Islam-Unterricht ein Weg zur Integration dieser Religion in die deutsche Kultur? Ist unsere Justiz gegenüber religiös motivierten Straftaten (Ehrenmorde) gegenüber zu lasch?

Im nächsten Teil beschäftige ich mich mit der Zuwanderung an sich. Wer kommt aus welchen Gründen? Sind es alles „Wirtschaftszuwanderer“ aus armen europäischen Staaten? Haben wir qualifizierte Zuwanderung, die direkt oder sehr schnell produktiv zum Bruttoinlandsprodukt beitragen kann? Brauchen wir eine stärker reglementierte Zuwanderung?