Kommunalwahl: Politik zum Anfassen (19.08.2020)

Es ist mal wieder so weit, hier in meiner Heimatstadt finden nach fünf Jahren wieder die Kommunalwahlen statt! Vor fünf Jahren gab es hier ein politisches Erdbeben, als die SPD, zum ersten Mal nach dem 2. Weltkrieg, anschließend nicht mehr den Bürgermeister stellen durfte.

Man sieht also, auch Lokalpolitik kann durchaus spannend sein – und dazu ist sie ja auch eine sehr wichtige Politik-Spielart, denn hier werden die Entscheidungen getroffen, die vor unserer Haustür anfangen. Wo soll die neue KiTa hin? Müssen Spielplätze saniert werden? Wo soll das neue Wohngebiet eingerichtet werden? Wo sollen Waldflächen aufgeforstet werden? Was braucht die Wirtschaft? Wie schultert man die Sozialausgaben? Und und und…

In Herten heißt Politik zunächst einmal, aus wenig viel machen zu müssen, denn die finanziellen Mittel sind seit Jahrzehnten knapp und Besserung ist, auch „dank“ Corona, nicht in Sicht. Kreativität ist also gefragt und auch der Mut, öfter mal unpopuläre Entscheidungen treffen zu müssen.

Das Spannende für mich als Wähler ist halt, wie erwähnt, dass man dann in den nächsten Jahren ziemlich gut beobachten kann, wie kompetent dann die jeweils Regierenden arbeiten, natürlich im Rahmen der üblichen Zwänge und Einschränkungen der höheren Politikebenen. In Herten ist das z. B. die Kreisumlage, die immer wieder für Streit sorgt…

Also, ich bin immer ein Fan des Wählens gewesen, und es geht ja sogar auch ganz bequem per Briefwahl – na gut, den Wahlschein muss man anschließend noch zum Briefkasten bringen, aber ich hoffe, das schaffen die meisten noch. Und natürlich hat man auch immer die Option, einer Partei vor Ort beizutreten und mit zu gestalten. Sogar einige parteilose Kandidaten tummeln sich hier…

Ich bin also mal wieder gespannt, ob es bei dieser Wahl eine Überaschung wie vor fünf Jahren geben wird…

(Des-)Integration (12.12.2015)

Nennt mich „Rechts“. Nennt mich einen „Rassisten“. Nennt mich „ausländerfeindlich“. Dieser Beitrag wird verhältnismäßig kurz und sehr subjektiv (= persönliche Meinung von mir). Zurzeit, auch angesichts des Zustromes an Zuwanderern („Flüchtlingen“), fallen mir lokale Phänomene wieder einmal besonders auf. Illustrieren kann ich das gut am Beispiel der Ruhrgebietsstadt Hagen, in der ich zurzeit relativ oft bin.

Es wurde ja oft geschrieben, dass es in Deutschland keine Parallelgesellschaften geben würde und dass die Integration ja in der Vergangenheit, abzüglich der Gastarbeiter, im Großen und Ganzen wunderbar funktioniert habe. Sowieso und überhaupt werde Deutschland „bunter“, und das sei ja alles total begrüßenswert und überhaupt total bereichernd für die deutsche Kultur.

Ich widerspreche hiermit! Wenn ich in einer 190.000-Einwohner-Stadt wie Hagen an einem beliebigen Tag durch die Fußgängerzone gehe und dabei in Unterhaltungen so gut wie kein deutsches Wort mehr höre, dafür ungezählte ausländische Dialekte, dann frage ich mich, bin ich hier noch in Deutschland? Wenn ich die Augen schließe, könnte ich mir vorstellen, irgendwo in der Türkei oder sonstwo im Nahen Osten zu sein. Ist es das, was man sich unter „gelungener Integration“ vorzustellen hat? Diese fängt bei mir u. a. beim Erlernen und auch dem Gebrauch der deutschen Sprache an, wenn ich mich zumindest etwas mit dem Land, in dem ich lebe, identifiziere und versuche, ein Teil der Gesamtgesellschaft zu werden und an dieser zu partizipieren.

Das funktioniert meiner Ansicht nach aber nicht, wenn man sich nur innerhalb seiner Muttersprache unterhält und sich überwiegend im Bereich der „Gated communities“, zu denen in Hagen viele Stadtteile meiner Ansicht nach bereits zu zählen haben, aufhält. Dies lässt sich gut an Zahlen illustrieren, denn die Stadt Hagen hat eine recht gute Bevölkerungsstatistik veröffentlicht.

Dort lässt sich erkennen, dass in einigen Stadtteilen der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund (Ausländer + Menschen mit ausländischen Wurzeln) bereits bei knapp 60 % liegt. Auf die gesamte Stadt gerechnet liegt der Migrantenanteil bei ca. 30,9 %. Dies äußert sich, wie bereits beschrieben, im Straßenbild. Im Ruhrgebiet ist oftmals der Effekt zu beobachten, dass die deutsche Bevölkerung aus den Kernstädten ins Umland abwandert, während die innerstädtischen Räume zunehmend von Menschen mit Migrationshintergrund bevölkert werden.

Die genannten Zahlen kann jeder für sich überprüfen. Wenn Zuwanderung nach Deutschland meint, dass ich mich bald selbst als Ausländer in einer deutschen Stadt fühlen muss, dann hat hierbei etwas nicht funktioniert. Ich fühle mich auch zunehmend überfremdet durch die zig Moschee-Bauten, die es auch in Hagen bereits mehrfach gibt.

Wie gesagt, dies sind subjektive Betrachtungen, die aber wohl auf viele Großstädte in Deutschland zutreffen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Menschen, die offenbar nicht einmal Deutsch als ihre Alltagssprache akzeptiert haben, die gesamtdeutsche Gesellschaft akzeptiert haben bzw. akzeptieren wollen und ihren Teil zur Gestaltung dieser beitragen wollen. Es mag sicherlich auch in Hagen viele gut integrierte Menschen mit Migrationshintergrund geben, aber man sieht bzw. hört natürlich vor allem diejenigen, denen man auf der Straße begegnet, die das offenbar nicht sind. Auf andere Dinge, wie z. B. die Kleidung der ausländischen Mitbürger, weise ich gar nicht erst hin. Muss man wirklich zusätzlich zum ausländische Sprache benutzen auch noch mit der typischen Landestracht herumlaufen? Jetzt werden bestimmt viele wieder sagen, „du bist kleinkariert“ und „Was heißt schon deutsche Kultur, gibt es überhaupt eine…?“ Bestimmte Dinge gehören dort nicht mit dazu für mich…

In Sachen „Integration“ bleibt also auch und vor allem in Hagen augenscheinlich noch viel zu tun. Zum Glück hat Merkel einen „Plan“ dafür…

So, jetzt bitte die Nazi-Vergleiche abfeuern, weil ich mich über diese Zustände nicht so recht freuen mag…